Aktuelles
Was können Sie tun, damit aus Ihren AGB Individual- vereinbarungen werden? Gibt es einen „Trick 17“?
Im letzten Artikel „Pacta sunt servanda“ – Können Sie sich darauf noch verlassen? hatten wir bereits dargelegt, dass Ihre Regelungen aus Ihren Verträgen immer schon dann Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind, wenn es sich dabei um ... » weiterlesen
„Pacta sunt servanda“ – Können Sie sich darauf noch verlassen?
Die Vertragstreue ist eines der wichtigsten Prinzipien des Zivilrechts. Doch angesichts der immer strenger werdenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum AGB-Recht wird der Grundsatz „Verträge sind zu halten“ zunehmend verwässert. Dass man... » weiterlesen
Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zur Sachmängelhaftung!
Mit Urteil vom 24.10.2018 haben die Karlsruher Richter gleich mehrere einkäuferrelevante Fragen geklärt, die höchstrichterlich bisher noch nicht entschieden waren. Im konkreten Fall ging es mal wieder um „des Deutschen liebstes Kind“ – das A... » weiterlesen
Ein- und Ausbaukosten bei mangelhafter Lieferung: Wichtige Gesetzesänderung zum 01.01.2018!
Zum 01.01.2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden zum einen die allgemeinen Regeln des Werkvertragsrechts im BGB um spezifische Regelungen eine... » weiterlesen
Verjährungsfrist für Dach-Photovoltaikanlagen: 2 Jahre oder 5 Jahre?
„Es kommt darauf an…..“, ein seitens der Juristen beliebter Ausspruch, seitens der Betroffenen allerdings wenig geschätzt und von der Allgemeinheit gern verspottet. Doch bezogen auf zwei Urteile des Bundesgerichtshofs zur Verjährungsfrist fÃ... » weiterlesen